Das Haftungsrisiko eines Notars ist und bleibt hoch: Die Rechtsgebiete, die er und seine Mitarbeiter beherrschen müssen, sind ebenso komplex wie speziell - wirtschaftliche und persönliche Auswirkungen für die Beteiligten oftmals existentiell. Das »Handbuch der Notarhaftung« hilft, Fehler zu vermeiden, Schadenersatzansprüche zu erkennen bzw. ihnen zu begegnen und sich gegen ungerechtfertigte Forderungen zu verteidigen.
In dem Standardwerk der Notarhaftung werden nicht nur die einzelnen Voraussetzungen der Amtshaftung des Notars dargestellt, wobei auf Parallelen zur Anwalts- und Steuerberaterhaftung verwiesen wird, sondern auch rechtliche Hinweise für die tägliche Arbeit des Notars, insbesondere zum Urkundsverfahren und zu Treuhandgeschäften gegeben. Im Mittelpunkt der Erläuterungen steht die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
Inhalt:
Teil 1: Einführung - Der Notar als unabhängiger Träger eines öffentlichen Amtes
Teil 2: Grundlagen der Amtshaftung aus § 19 BNotO
Teil 3: Amtspflichtverletzung bei Urkundstätigkeit
Teil 4: Amtspflichtverletzung bei Betreuungstätigkeit
Teil 5: Verschulden
Teil 6: Kausalität, Zurechenbarkeit und Schaden
Teil 7: Subsidiärhaftung
Teil 8: Haftungsausschluss durch Versäumung eines Rechtsmittels und Mitverschulden
Teil 9: Verjährung
Teil 10: Notarhaftung unter Beteiligung von Sozien, anderen Notaren, Vertretern und Hilfspersonen
Teil 11: Mithaftung der Notarkammer und des Staates
Teil 12: Checkliste für die Haftungsprüfung
In inzwischen gefestigter und bewährter Tradition gibt das Handbuch einen umfassenden Überblick über die notariellen Amtspflichten und die haftungsrechtlichen Folgen von Amtspflichtverletzungen. Daher kann das Werk nicht nur im Haftungsfall als Ratgeber herangezogen, sondern auch unabhängig davon als Kompendium der notariellen Amtspflichten gelesen werden. Nach wie vor im Mittelpunkt steht die systematische Darstellung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in Notarhaftungssachen wie auch in berufsrechtlichen Angelegenheiten. Indessen wird auch der vermehrt wachsenden Bedeutung der instanzgerichtlichen Judikatur Rechnung getragen.
An wichtigen Gesetzesänderungen waren für die Neuauflage insbesondere einzuarbeiten
-
Gesetz zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare
-
Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen und zur Errichtung des elektronischen Urkundenarchivs bei der Bundesnotarkammer.
-
Neuregelung der Berufshaftpflichtversicherung in § 19a BNotO
-
Neuordnung des Notariats in Baden-Württemberg.
Darüber hinaus sind seit der letzten Auflage bedeutsame Entscheidungen des BGH ergangen, die eine umfassende Darstellung erforderten. Zu nennen ist insbesondere die neue Rechtsprechung
-
zur Angebotsfrist für Immobilienkaufverträge im Bauträgermodell,
-
zu der Ausweitung der notariellen Pflichten bei der Beurkundung von Verbrauchervertragen (§ 17 Abs. 2a BeurkG),
-
zu den Belehrungspflichten im Zusammenhang mit kritischen Klauseln in Ehe- und Scheidungsfolgenverträgen und
-
zur Vorleistungspflicht des Berufshaftpflichtversicherers nach § 19a BNotO.
Die Autoren:
Dr. Hans Gerhard Ganter
Christian Hertel, LL.M.
Heinz Wöstmann, Richter am BGH (George Washington Universität, USA,) Notar in Weilheim i.OB, Vorsitzender Richter am BGH a.D.
Aus den Besprechungen der Vorauflagen:
Die weitereichende Erfahrung von Hertel zu den Abläufen in der notariellen Praxis kombiniert mit der unübersehbaren Nähe von Ganter und Wöstmann zur höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH macht dieses Handbuch zum unersetzlichen Berater für alle mit Notarhaftungsfragen befassten Personenkreise, es kann und muss daher uneingeschränkt empfohlen werden.
Sabine Schramm, Rechtsanwältin und Leitende Justiziarin der Allianz Deutschland AG, Schrobenhausen
MittBayNot 2015, 120 zur 3. Auflage